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Für das offene Verbrennen von Stroh in Tianjin droht eine Höchststrafe von 2.000 Yuan.

2017-02-04

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Für das offene Verbrennen von Stroh in Tianjin droht eine Höchststrafe von 2.000 Yuan.

  Die sechste Sitzung der 16. Volkskongressversammlung der Stadt Tianjin hat die „Entscheidung des Volkskongresses der Stadt Tianjin über die umfassende Nutzung von Pflanzenresten und das Verbot des Freiluftverbrennens“ verabschiedet. Ab dem 1. März dieses Jahres wird für das Freiluftverbrennen von Pflanzenresten eine Geldstrafe in Höhe von mindestens 500 Yuan und höchstens 2.000 Yuan verhängt; bei Vorliegen eines strafbaren Tatbestands wird die entsprechende strafrechtliche Verantwortlichkeit gemäß dem Gesetz geprüft und gegebenenfalls verfolgt. Zur Umsetzung der wichtigen nationalen Strategie der koordinierten Entwicklung der Region Peking–Tianjin–Hebei sowie des Konzepts der grünen Entwicklung, zum Schutz der ökologischen Umwelt in dieser Region und in den angrenzenden Gebieten, zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sowie zur Förderung der umfassenden Nutzung von Pflanzenresten und zum Verbot des Freiluftverbrennens von Pflanzenresten wird gemäß dem Gesetz der Volksrepublik China über die Verhinderung und Kontrolle der Luftverschmutzung, dem Landwirtschaftsgesetz der Volksrepublik China sowie weiteren einschlägigen Gesetzen und Verwaltungsverordnungen und unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten der Stadt im gesamten Verwaltungsgebiet der Stadt das Freiluftverbrennen von Pflanzenresten vollständig untersagt. Nach Angaben der zuständigen Behörden sind die Regierungen auf allen Ebenen für die Förderung der umfassenden Nutzung von Pflanzenresten und das Verbot des Freiluftverbrennens verantwortlich; sie haben ein wirksames System der Verantwortlichkeit der jeweiligen Regierungschefs, ein Zielmanagement‑Verantwortungssystem sowie ein Koordinationsmechanismus einzurichten und dabei rechtliche, administrative, wirtschaftliche und wissenschaftlich‑technische Mittel umfassend einzusetzen, um die Ziele der umfassenden Nutzung von Pflanzenresten und des Verbots des Freiluftverbrennens zu erreichen. Die für Landwirtschaft und Umweltschutz zuständigen Verwaltungsbehörden sind gemäß ihren jeweiligen Zuständigkeiten für die Förderung der umfassenden Nutzung von Pflanzenresten bzw. für das Verbot des Freiluftverbrennens verantwortlich. Die Behörden für Entwicklung und Reform, Finanzen, Wissenschaft und Technologie, öffentliche Sicherheit sowie Verkehr sind entsprechend ihren jeweiligen Aufgaben gemeinsam mitverantwortlich für die Umsetzung der Maßnahmen zur umfassenden Nutzung von Pflanzenresten und zum Verbot des Freiluftverbrennens. Gemäß der Entscheidung werden landwirtschaftliche Betriebe oder sonstige Personen, die Pflanzenreste im Freien verbrennen, von der zuständigen Umweltschutzbehörde zur Unterlassung der rechtswidrigen Handlung angehalten und können mit einer Geldstrafe von mindestens 500 Yuan und höchstens 2.000 Yuan belegt werden; bei Vorliegen eines strafbaren Tatbestands wird die entsprechende strafrechtliche Verantwortlichkeit geprüft und gegebenenfalls verfolgt. Werden durch einen landwirtschaftlichen Betrieb keine Maßnahmen zur umfassenden Nutzung ergriffen, sodass es zu einem Freiluftverbrennen von Pflanzenresten kommt, so erfolgt seitens der zuständigen Umweltschutzbehörde eine schriftliche Rüge und eine entsprechende Erziehung; zudem kann eine Geldstrafe von mindestens 100 Yuan und höchstens 500 Yuan verhängt werden – ausgenommen sind Fälle, in denen bereits nach Absatz 1 eine entsprechende Sanktion verhängt wurde. Diese Entscheidung tritt am 1. März 2017 in Kraft; bis 2020 soll in der Stadt die vollständige und umfassende Nutzung aller Pflanzenreste weitgehend realisiert sein.

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